In Europa denkt man oft, dass in den USA Sozialleistungen unbekannt sind – ein Klischee, das nie ganz verschwinden will. Die Realität ist wieder einmal erheblich anders.
Der amerikanische Haushalt, das US Budget, beläuft sich auf um die 4 Billionen Dollar im Jahr. Das Militär ist mit circa 15% nicht, wie viele Menschen denken, der größte Posten des Budget. Sondern die Kategorie ‘Human Services Spending‘ belegt mit ungefähr zwei Dritteln den Spitzenrang. Eine Gruppe dieser Gelder sind die Entitlements- Gelder, die den Leuten zustehen, weil sie in Kassen eingezahlt haben. Die anderen sind die ‚Income Security‘ Leistungen, denen keine Einzahlung gegenübersteht, und die man wohl mit dem deutschen Begriff ‘Sozialhilfe‘ belegen kann. 13% des Budgets, also weit über 500 Milliarden Dollar, gibt die US Regierung für solche ‘Income Security‘ Initiativen aus. Das Geld für fast alle Sozialleistungen kommt vom Bund, dass heißt, sie müssen vom US-Kongress genehmigt werden. Verwaltet werden die auf auf lokaler Ebene.
Der Bund stellt Mittel für über 100 ‘Anti-Armut‘ Programme zur Verfügung, aber der Löwenanteil geht an die folgenden 6.
Hier stellen wir einige der Gelder vor, die Menschen unter Umständen vom Staat bekommen: Zuerst werfen wir einen Blick auf eine Art der Unterstützung, die nicht zu den Sozialleistungen gehört, aber deren Existenz viele überrascht – das Arbeitslosengeld.
Normalerweise gibt es diese Unterstützung in New York für mindestens 26 Wochen, oft wird es aber auf ein Jahr verlängert. Die Höhe des Bezugs richtet sich nach dem Verdienst, der Länge des Arbeitsverhältnisses usw. In New York ist der Maximalsatz pro Woche derzeit $504.
Anders als Sozialleistungen wird die Arbeitslosenversicherung in den USA von der Bundesregierung, den Staaten und Arbeitgebern finanziert.
Nach Ausbruch der Pandemie wurde ein neues, sehr großzügiges Programm aufgelegt. Auch Freiberufler, fast alles Leute, bei denen niemand in die Kassen einzahlten, erhielten eineinhalb Jahre Unterstützung.
Supplemental Nutrition Assistance Program (SNAP). Der Klassiker unter den Sozialhilfeprogrammen heißt im Volksmund immer noch ‚Food Stamps“, also Lebensmittelmarken, obwohl es mittlerweile elektronisch verwaltet wird. Menschen, die unter einer bestimmten Einkommensgrenze liegen, zum Beispiel $1.300 für eine Einzelperson oder $2.200 für eine dreiköpfige Familie können SNAP bekommen. Je nach Jahr beziehen zwischen 1.5 und 1.7 Millionen, also circa einer von 5 von den 8.5 New Yorkern, SNAP. Eine Einzelperson bekommt durchschnittlich $130, eine Familie $250. SNAP ist relativ einfach zu bekommen und auch die Anforderungen, es weiter zu beziehen, sind vergleichsweise niedrig, und viele Menschen sind sehr lange Zeit SNAP Bezieher.
Medicaid. Der Staat bezahlt hier die Krankenversicherung. Einkommensgrenze ist als Beispiel bei einer Familie von 3 circa $ 2.800 pro Monat. 2.5 Millionen New Yorker sind durch Medicaid versichert.
Temporary Assistance for Needy Families (TANF). Hier werden Niedrigeinkommen aufgestockt. Als Beispiel hat eine Familie, die aus 3 Menschen besteht, und deren Einkommen unter $ 800 Dollar im Monat liegt, Anspruch auf circa $ 500. Die Zahlungen hier sind auf Zeiträume von 48 bis 60 Monate begrenzt. Circa 160.000 Familien in New York bekommen Geld über TANF. Eine Familie von 3 würde eine Zahlung in der Größenordnung von etwa $ 500 Dollar im Monat bekommen.
Supplemental Security Income (SSI). Für Leute, die entweder über 65, blind, behindert oder arbeitsunfähig sind und ein Einkommen unter $ 750-$ 1.000 haben. Circa 350.000 New Yorker beziehen SSI. Einzelpersonen bekommen typischerweise um die $ 700, Paare um die $ 1.100 im Monat.
Earned Income Tax Credit (EITC). Eine Art Lohnsteuerjahresausgleichszahlung, für die man aber keine Steuer bezahlt haben muss, sondern lediglich eine Steuererklärung ausgefüllt haben muss und die deshalb unter ‘Income Security‘ läuft. Eine Familie von 4 Menschen würde mit einem Einkommen von $ 45.000 Dollar unter Umständen keine Bundessteuer schulden, aber einen Earned Income Tax Credit von circa $ 3.200 Dollar erhalten. Zwischen 1,5 und 2. Millionen New Yorker beanspruchen den EITC jedes Jahr für sich.
Housing Assistance. Dieses Programm ist im Volksmund als ‘Section 8’ bekannt, abgeleitet von der Position im entsprechenden Gesetzestext. Wenn man unter einer bestimmten Einkommensgrenze liegt, bezahlt der Staat den Anteil der Miete, der mehr als 30% des Einkommens ausmacht. Section 8 ist zahlenmäßig begrenzt. Das heißt, wenn eine bestimmte Anzahl von Beziehern einmal erreicht ist, geht man erst einmal leer aus, selbst wenn man die Anforderungen erfüllt. Circa 100.00 Familien in New York beziehen Section 8. Die Einkommensgrenze bei einer Familie von 3 ist um die $ 46.000. (Ist im Vergleich zu anderen Teilen der USA recht hoch, wegen der Wohnkosten in New York)
Dies sind alles Programme, für die der Staat Geld in die Hand nimmt. Aber es gibt auch viele Gesetze, vornehmlich die Mietpreisbindung, die die Auswirkungen des ‘Arm sein‘ etwas abschwächen. Dazu mehr in einem anderen Post.
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